Vito und die grundlose Verkehrskontrolle
Vito Volvo:
Gestern war ich mit dem Auto unterwegs und wurde einfach so von der Polizei kontrolliert. Als ich den Polizisten nach dem Grund der Verkehrskontrolle fragte, meinte er nur, das gehe mich nichts an. Darf die Polizei das?
Antwort:
Hallo Vito
Ja, das ist grundsätzlich zulässig – auch wenn man von einem Polizisten eigentlich mehr Fingerspitzengefühl für den richtigen Ton erwarten dürfte.
Im Unterschied zu einer Polizeikontrolle nach Strafprozessordnung, darf die Polizei bei Verkehrskontrollen verdachtsunabhängig kontrollieren. So können nach Strassenverkehrskontrollverordnung z.B. stichprobenweise oder systematische Kontrolle, ja sogar Grosskontrollen durchgeführt werden. Zudem darf die Polizei auf öffentlichen Strassen jederzeit Ausweise und Bewilligungen kontrollieren.
