Bio-Laden mit merkwürdigem Hausrecht (watson)
Warum das merkwürdige Hausrecht eines Bio-Ladens rechtlich unwirksam ist.
Aktuelle Rechtsbeiträge
Folgend finden Sie einen Überblick über interessante Fälle aus unserer Praxis und Kommentare zu Rechtsthemen, mit welchen wir uns im Anwaltsalltag beschäftigen.
Warum das merkwürdige Hausrecht eines Bio-Ladens rechtlich unwirksam ist.
Warum man Langsamfahrer zwar nicht anhupen darf, aber auch nicht ohne Weiteres akzeptieren muss.
In welchen Fällen man als Arbeitnehmer fristlos kündigen darf.
Gemäss Bundesgericht ist der Versand mit A-Post Plus im Sozialversicherungsrecht zulässig.
Braucht es bei der Benützung eines E-Trottinetts einen Führerausweis?
Mit dem E-Trottinett muss man auf der Strasse fahren – genau wie mit dem Velo.
Inländerdiskriminierung im Familiennachzug – Im Parlament tut sich was
Zum Unterschied von Verkehrsregelverletzungen und Widerhandlungen gegen das SVG.
Die Folgen der Vereitelung einer Blutprobe sind eine strafrechtliche Verurteilung und ein Entzug des Führerausweises.
Was ist der Unterschied zwischen Beglaubigung und Beurkundung?
Das Gesetz sieht für ein Testament Formvorschriften vor. Es muss von Hand verfasst, datiert und unterschrieben werden.
Eine private Videoüberwachung ist zu Sicherheitszwecken grundsätzlich erlaubt. Der öffentliche Raum oder andere Grundstücke dürfen jedoch nicht gefilmt werden.
Lahme Linksfahrer und was im Umgang mit ihnen erlaubt und verboten ist.
Zur sicheren Testamentsaufbewahrung empfiehlt es sich, das Testament bei der kantonalen Aufbewahrungsstelle für Testamente und Erbverträge zu deponieren.
Sofort kündigen ist nicht unbedingt mit einer fristlose Kündigung gleichzusetzen.
Im Unterschied zu einer Kontrolle nach der Strafprozessordnung darf die Polizei grundlose Verkehrskontrollen (verdachtsunabhängig) durchführen.
Ist man betrunken mit dem Velo unterwegs, riskiert man nicht nur Busse und Veloverbot, sondern auch den Verlust des Führerausweises.
Weshalb Mahngebühren von Inkassofirmen zwar in der Regel nicht geschuldet sind, aber dennoch kein Betrug vorliegt.
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