Vino und die Folgen der Vereitelung einer Blutprobe
Vino Veritas:
Was sind die Folgen der Vereitelung einer Blutprobe? Kann eine Vereitelung als mittelschweres Vergehen eingestuft werden?
Antwort:
Hallo Vino
Da vermischst du die verschiedenen rechtlichen Folgen der Vereitelung einer Blutprobe.
Strafrechtlich wird die Vereitelung einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG mit Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. Die Tat stellt damit ein Vergehen dar (in Abgrenzung zu Übertretungen oder Verbrechen).
Von diesen strafrechtlichen Folgen sind die verwaltungsrechtlichen Folgen im sogenannten strassenverkehrsrechtliche Administrativmassnahmeverfahren zu unterscheiden. Dabei wird zwischen leichten, mittleren und schweren Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz unterschieden.
Die Folgen der Vereitelung einer Blutprobe im Administrativmassnahmeverfahren sind gemäss Art. 16c SVG die Qualifikation als schwere Widerhandlung und ein mindestens dreimonatiger Führerausweisentzug.